Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt daraufhin folgende Resolution:

Die Bezirksvertretung Lindenthal bittet den Stadtentwicklungsausschuss, die Verwaltungsvorlagen Nummern 1905/2015 und 0420/2015 zum Frischezentrum nochmals zu beraten und dabei die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Lindenthal zu berücksichtigen.

Bislang war es gute parlamentarische Gepflogenheit, den Beratungsbedarf einer Bezirksvertretung anzuerkennen, zumal es sich bei vielen Themen – insbesondere bei dem Thema Großmarkt – um umfangreiche und komplizierte Sachverhalte handelt, in die sich ehrenamtlich tätige Bezirksvertreter intensiv einlesen und beraten müssen.

Dieses Verfahren des Ausschusses ist umso unverständlicher, weil die Bezirksvertretung aufgrund ihrer Nähe zu Bevölkerung, Probleme und Überlegungen von Bürgern in ihre Beratungen und Überlegungen einfließen lässt.

Im Einzelnen stellt die Bezirksvertretung Lindenthal fest:

Die Öffentlichkeitsbeteiligung soll nicht am 22.06.2015 erfolgen, sondern erst nach den Sommerferien, damit die Bevölkerung ausreichend Zeit für ihre Stellungnahme hat. Dieser Zeitablauf war im Übrigen – wie der Presse zu entnehmen war – auch die Entscheidungsgrundlage des Stadtentwicklungsausschusses (Vorlagennummer 0420/2015).

Der Beschluss zur 191. Änderung des Flächennutzungsplanes ist abzulehnen, da der Flächenverbrauch unangemessen groß ist und die infrastrukturelle Anbindung an die umgebenden Kreise nicht gegeben ist (Vorlagennummer 1905/2012).


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Nicht anwesend: Frau Führer, Frau Pinl, Frau Vadood