TOP Ö 5.8: Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung
Nachtrag: 19.08.2015
Sitzung: 25.08.2015 Verkehrsausschuss
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.08.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 0949/2015
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet
auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Kalk uneingeschränkt zustimmt und
empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich
des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung zur Erstellung einer
Stahlspundwand mit Kopfbalken und Umwehrung fortzuführen, die Finanzierung
sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung
bis zur Ausschreibung vorzubereiten.
Die benötigten Planungsmittel in Höhe von
rund 250.000,00 Euro sind im Haushaltsplan 2015 incl. der Finanzplanung 2016
bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in
Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt