Sitzung: 17.09.2015 BV6/0010/2015
Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
(TOP 9.2.3 i.d.S. am 11.06.2015)
Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits zur Sitzung am 11.06.2015 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 0712/2015
1.Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Chorweiler bittet darum zu prüfen, ob der Bereich Merkenich bis nach dem Neubau
der Leverkusener Brücke zurückgestellt werden kann.
2. Beschluss:
Zu Seite 5 der Anlage zur Beschlussvorlage unter dem Punkt Entfernung des Campingplatzes („Wie bereits im alten PEPL besteht aus naturschutzfachlichen Gründen nach wie vor die Forderung nach einer Entfernung des Campingplatzes aus dem Naturschutzgebiet.“) bittet die die Bezirksvertretung Chorweiler die Verwaltung eine Formulierung zu erstellen und einzufügen, die dem Besitzer des Campingplatz-Grundstücks Rechtsicherheit gibt und den Bestandsschutz des Campingplatzes genauer erläutert. Zum Beispiel: „Solange der Besitzer das Campingplatz-Grundstück nicht an die Stadt Köln verkauft oder der Entfernung des Campingplatzes zustimmt… usw.“
Bis zu dieser
Ergänzung der Beschlussvorlage wird die Beschlussvorlage vertagt.
Abstimmungsergebnis zum 1. Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU-Fraktion (7), der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen (3) Herr Roth (Die Linke), Herrn Wiener (pro Köln) und Herrn Urmetzer (FDP) gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (5) bei Enthaltung von Herrn Hubrich (parteilos)
Abstimmungsergebnis zum 2. Beschluss:
Einstimmig beschlossen