Nachtrag: 10.09.2015
Sitzung: 17.09.2015 BV6/0010/2015
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 2559/2015
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Der
Rat
1. nimmt die Auswahl des Projektes
"Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel" als Förderprojekt
des Bundesprogrammes "Nationale Projekte des Städtebaus", für das die
Stadt mit vier Einzelprojekten des Mantelprojektes "Lebenswertes
Chorweiler – ein Zentrum im Wandel" ihr Interesse bekundet hat, mit einem
Fördervolumen in Höhe von 5 Mio.€ zur Kenntnis und beschließt die
Weiterqualifizierung des Förderantrages;
2. stellt den Bedarf des Eigenanteils von
einem Drittel der Gesamtprojektsumme für die Umsetzung der
Realisierungsmaßnahmen "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im
Wandel" gemäß Begründung fest. Die Gesamtkosten der Einzelprojekte belaufen
sich auf insgesamt 8,8 Mio.€ (brutto), der festzustellende Eigenanteil der
Stadt Köln beträgt rund 3,8 Mio.€ (brutto). Der Bedarf wird vorbehaltlich der
Förderzusage durch den Bund und des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2015
festgestellt.
Dieser
Beschluss ist Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogrammes
"Nationale Projekte des Städtebaus" gemäß dem Projektaufruf. Die
Einholung des Beschlusses muss laut Fristsetzung des Fördergebers bis Mitte
September erfolgen.
1. Ergänzender Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler fordert,
dass sie frühzeitig eingebunden wird in die Planung der Umbauten der Zentralen
Plätze im Stadtteil Chorweiler, in die Planung der Umgestaltung der Bauten an
der Osloer Str. und in der Stockholmer Allee sowie des Bezirksrathauses und des
Bürgerzentrums, und dies gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern betrachtet
wird, die dort sozial aktiv sind.
2. Ergänzender Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt
die Durchführung eines Interfraktionellen Gesprächs zum Thema „Starke Veedel –
Starkes Köln“.
Abstimmungsergebnis zur Genehmigung einer
Dringlichkeitsentscheidung:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis zum 1. Ergänzenden Beschluss:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis zum 2. Ergänzenden Beschluss:
Einstimmig beschlossen