Sitzung: 02.11.2015 BV2/0013/2015
Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.09.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2340/2015
Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Rodenkirchen fasst unter der Voraussetzung, dass die Leistungsfähigkeit des
Kreisverkehrs nachgewiesen ist, folgenden Beschluss:
- Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes – mit der Generalinstandsetzung und Umgestaltung der Barbarastraße von Hauptstraße bis Oststraße mit Gesamtkosten in Höhe von 670.000 €.
- Der Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes – die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalinstandsetzung und Umgestaltung der Barbarastraße von Hauptstraße bis Oststraße in Höhe von 97.080,78 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Umgestaltung Barbarastraße inkl. Kreisel, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2015.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Ilg
zugestimmt.