Tagesordnungspunkt

TOP 10.2.2: Änderungsantrag zu TOP 10.2
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2015

BezeichnungInhalt
Nachtrag:14.12.2015 
Sitzung:14.12.2015   BV4/0012/2015 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  AN/1947/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Es ist den Empfehlungen des Artenschutzgutachtens zu folgen.

 

„Aus fachgutachterlicher Sicht werden Erfassungen der Brutvögel und eine vertiefende Prüfung der Verbotstatbestände (Stufe II) empfohlen, um artenschutzrechtliche Konflikte ausschließen zu können bzw. geeignete Maßnahmen zu Vermeidung und Ausgleich zu entwickeln und in die Betrachtung einzubeziehen. […] wird als zusätzliche Absicherung der oben aufgeführten Ergebnisse auch eine Kartierung der Fledermäuse vorgeschlagen. Hierdurch kann das vorkommende Artenspektrum und die Funktion des Plangebietes sicher bestimmt werden, so dass im weiteren Planverfahren keine Restunsicherheiten bestehen.“

 

Vor der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sind ein Artenschutzgutachten (Stufe II) und ein Lärmschutzgutachten zu erstellen.

 

Die Ergebnisse sind der Bezirksvertretung vorzulegen – erst danach wird über eine Bebauung entschieden.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.