Tagesordnungspunkt

TOP 4.1: 1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2017
2. Freigabe von einer investiven Auszahlungsermächtigung sowie einer Verpflichtungsermächtigung des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.03.2016   VKA/0015/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3785/2015 

Beschluss:

1.            Der Verkehrsausschuss erkennt den Bedarf zur Beschaffung der Fahrzeuge und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik in Höhe von insgesamt 711.000 Euro an.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

2.            Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 211.000 Euro sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2018 in Höhe von 500.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen.
Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO sind erfüllt.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt