TOP Ö 5.23: Stadtverschönerungsmittel 2015

Nachtrag: 27.01.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1)    Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach folgender Priorität zu verwenden:


2)    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.

3)    Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.