TOP Ö 5.1: Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans

1. Beschluss: (Mündlicher Antrag des RM Frenzel auf Übernahme des Beschlusses der Bezirksvertretung Rodenkirchen ohne die Änderungen in der Begründung)

 

Grundlage des integrierten Plans ist hinsichtlich der Grundaussage zum Kernbereich, insbesondere der Lage der Bebauung und des Grüngürtels, der Entwurf von Ortner + Ortner. Hinsichtlich der weiteren Planungen auf der Grundlage des integrierten Plans können für einzelne Bereiche besonders gelungene Details sämtlicher Arbeiten der übrigen teilnehmenden Planungsteams berücksicht werden.

Als feste, die Planung begleitende Beratungsgruppe sollte ein dem bisherigen Begleitgremium angelehnter, modifizierter Ausschuß eingerichtet werden, wobei die Bezirksvertretung Rodenkirchen 4 Mitglieder, sowie die Bezirksvertretungen Lindenthal und Innenstadt mit einem aus ihrer Mitte zu wählendem Mitglied vertreten sind.

Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft (z.B. Bürger­ver­einigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat Braunsfeld/Müngers­dorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt gegen die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke.

 

 

2. Beschluss: (Übernahme der letzten 8 Zeilen der Beschlussergänzung aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen)

Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft (z.B. Bürger­ver­einigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat Braunsfeld/Müngers­dorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.          

 

 

Vorsitzende Gordes stellt nun die so ergänzte Beschlussvorlage zur Abstimmung:

 

3. Beschluss: (Abstimmung über die so ergänzte Beschlussvorlage)

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.       nimmt die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis;

2.       beschließt, auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im Haushalt bereitzustellen;

3.       beschließt, die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof. Klaus Overmeyer - zu beauftragen;
 
Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft (z.B. Bürger­ver­einigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat Braunsfeld/Müngers­dorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.

4.       beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung" nutzungsstrukturell miteinander zu verzahnen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.