Tagesordnungspunkt

TOP 10.2.1: Änderungsantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 0532/2016 Ergebnis Pilotversuch Pfandringe
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2016

BezeichnungInhalt
Nachtrag:02.03.2016 
Sitzung:14.03.2016   BV4/0015/2016 
Beschluss:endgültig abgelehnt
Vorlage:  AN/0453/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Bezirksbürgermeister Wirges lässt zunächst über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld möge beschließen:

1.    Die Pfandringe, die aufgrund des Engagements der Bürger*innen in Ehrenfeld angebracht wurden, sollen auch künftig bestehen bleiben.

 

2.    Die Bezirksvertretung Ehrenfeld begrüßt und unterstützt die Ausstattung weiterer Straßenzüge mit Pfandringen durch bürgerschaftliches oder unternehmerisches Engagement.

 

3.    Die Bezirksvertretung Ehrenfeld  beauftragen die AWB, Öffentlichkeitsarbeit zum Sinn und Zweck des Pfandrings zu machen und Gespräche mit dem Erfinder über mögliche technische Optimierungen (Aufhängung) und stadtgestalterische Verbesserungen (Farbgebung) zu führen.


Abstimmungsergebnis:

Abgelehnt bei Stimmengleichheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (6 Stimmen) und des Einzelmandatsträgers Schuster (Deine Freunde, 1 Stimme) und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.