TOP Ö 9.2.6: Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat wie folgt zu entscheiden:

„Der Rat beschließt,

1.       über die zum Entwurf betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 für das Gebiet zwischen der Niehler Straße im Westen, der Xantener Straße im Norden, dem Johannes-Giesberts-Park im Osten und der Franz-Clouth-Straße im Süden in Köln-Nippes —Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände— eingegangenen Stellungnahmen gemäß Anlage 3;

2.       den Änderungsentwurf nach § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) zu ändern;

3.       die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 mit gestalterischen Festsetzungen nach § 10 Absatz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2 414) in Verbindung mit § 7 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666/ SGV NW 2 023) —jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung— als Satzung mit der nach § 9 Absatz 8 BauGB beigefügten Begründung und gleichzeitig, den von der 1. Änderung nicht erfassten Teil des Bebauungsplanes 67480/03 aufzuheben.“


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.