Beschluss: geändert beschlossen

1. Beschluss (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Der Verkehrsausschuss beschließt die Kategorisierung aller angemeldeten ÖPNV-Maßnahmen mit Bezug zum Kölner Stadtgebiet für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW in Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs mit:

 

l  Bedeutung für die dringend notwendige Kapazitätserhöhung in den inneren Bereichen der Stadt Köln (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 209, 212, 214, 215, 219). Von besonderer Wichtigkeit ist hierbei die Ertüchtigung der Ost-West-Achse (Nr. 209).

 

l  Bedeutung für den Anschluss bestehender oder geplanter Wohn- und Gewerbegebiete an das Stadtbahnnetz (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 210, 211, 217, 218).

 

l  Bedeutung für Verbesserung der Zugänglichkeit und des Betriebsablaufs (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 181, 182, 213, 232, 260, 261).

 

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, folgende Anmeldungen benachbarter Aufgabenträger gemeinsam mit diesen zu entwickeln, ggf. zu planen und für eine Realisierung bis 2030 vorzubereiten:

 

  • Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 216, 220, 227 / 228, 253; 221 -223 mit der Maßgabe, dies als Verlängerung der Linie von Weiden-West zu betrachten.

 

Die übrigen Anmeldungen sollen in den weiteren Bedarf eingestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke

 

2. Beschluss (Gesamtabstimmung über die geänderte Verwaltungsvorlage):

Der Verkehrsausschuss beschließt die Kategorisierung aller angemeldeten ÖPNV-Maßnahmen mit Bezug zum Kölner Stadtgebiet für den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW in Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs mit:

 

l  Bedeutung für die dringend notwendige Kapazitätserhöhung in den inneren Bereichen der Stadt Köln (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 209, 212, 214, 215, 219). Von besonderer Wichtigkeit ist hierbei die Ertüchtigung der Ost-West-Achse (Nr. 209).

 

l  Bedeutung für den Anschluss bestehender oder geplanter Wohn- und Gewerbegebiete an das Stadtbahnnetz (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 210, 211, 217, 218).

 

l  Bedeutung für Verbesserung der Zugänglichkeit und des Betriebsablaufs (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 181, 182, 213, 232, 260, 261).

 

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, folgende Anmeldungen benachbarter Aufgabenträger gemeinsam mit diesen zu entwickeln, ggf. zu planen und für eine Realisierung bis 2030 vorzubereiten:

 

  • Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 216, 220, 227 / 228, 253; 221 -223 mit der Maßgabe, dies als Verlängerung der Linie von Weiden-West zu betrachten.

 

Die übrigen Anmeldungen sollen in den weiteren Bedarf eingestellt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt