1. Beschluss (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):
Der Verkehrsausschuss beschließt die Kategorisierung aller
angemeldeten ÖPNV-Maßnahmen mit Bezug zum Kölner Stadtgebiet für den
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW in Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs
mit:
l Bedeutung
für die dringend notwendige Kapazitätserhöhung in den inneren Bereichen der
Stadt Köln (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 209, 212, 214,
215, 219). Von besonderer Wichtigkeit ist hierbei die Ertüchtigung der
Ost-West-Achse (Nr. 209).
l Bedeutung
für den Anschluss bestehender oder geplanter Wohn- und Gewerbegebiete an das
Stadtbahnnetz (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 210, 211,
217, 218).
l Bedeutung für
Verbesserung der Zugänglichkeit und des Betriebsablaufs (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 181, 182, 213,
232, 260, 261).
Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, folgende
Anmeldungen benachbarter Aufgabenträger gemeinsam mit diesen zu entwickeln,
ggf. zu planen und für eine Realisierung bis 2030 vorzubereiten:
- Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 216,
220, 227 / 228, 253; 221 -223 mit der Maßgabe, dies als Verlängerung
der Linie von Weiden-West zu betrachten.
Die übrigen Anmeldungen sollen in den weiteren Bedarf
eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Die
Linke
2. Beschluss (Gesamtabstimmung über die geänderte
Verwaltungsvorlage):
Der Verkehrsausschuss beschließt die Kategorisierung aller
angemeldeten ÖPNV-Maßnahmen mit Bezug zum Kölner Stadtgebiet für den
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW in Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs
mit:
l Bedeutung
für die dringend notwendige Kapazitätserhöhung in den inneren Bereichen der
Stadt Köln (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 209, 212, 214,
215, 219). Von besonderer Wichtigkeit ist hierbei die Ertüchtigung der
Ost-West-Achse (Nr. 209).
l Bedeutung
für den Anschluss bestehender oder geplanter Wohn- und Gewerbegebiete an das
Stadtbahnnetz (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 210, 211,
217, 218).
l Bedeutung für
Verbesserung der Zugänglichkeit und des Betriebsablaufs (Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 181, 182, 213,
232, 260, 261).
Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, folgende
Anmeldungen benachbarter Aufgabenträger gemeinsam mit diesen zu entwickeln,
ggf. zu planen und für eine Realisierung bis 2030 vorzubereiten:
- Lfd. Nr. in Vorschlagliste des RRats vom 15.1.16: 216,
220, 227 / 228, 253; 221 -223 mit der Maßgabe, dies als Verlängerung
der Linie von Weiden-West zu betrachten.
Die übrigen Anmeldungen sollen in den weiteren Bedarf
eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt