Tagesordnungspunkt

TOP 10.13: Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13
hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.05.2016   Rat/0022/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3911/2015 

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung für die Bahnsteiganhebungen der Haltestellen Subbelrather Straße / Gürtel und Nußbaumerstraße gemäß Vorzugsvariante „Anhebung in heutiger Lage“ weiter zu führen, die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die Umgestaltung des Knotenpunktes Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße/Bartholomäus-Schink-Straße wird gemäß Beschluss des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011, TOP 4.2 weiterhin als separates Projekt bearbeitet.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planung die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von zunächst 200.000 € bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Hj 2016. Weitere Planungsmittel werden zu einem späteren Zeitpunkt mit einem separaten Planungsbeschluss beantragt.

 

Die Voraussetzungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. §82 GO NRW sind erfüllt, da es sich hierbei um eine Fortführungsmaßnahme handelt.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.