Sitzung: 12.05.2016 BV6/0018/2016
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.04.2016 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 4113/2015/1
Geänderter Beschluss:
Der Ort Chorweiler ist vor ca. 40 Jahre neu entstanden. Traditionsvereine und Traditionen sind erst langsam am Entstehen, so dass die Genehmigung über Traditionen noch nicht möglich ist. Das City Center Chorweiler feiert dieses Jahr sein 40 jähriges Bestehen. Durch dieses 40 jährige Jubiläum kann auf eine Tradition zurückgeblickt werden. Aus diesem Grund sollte der verkaufsoffene Sonntag am 30.10.2016 genehmigt werden. Die Organisation von Veranstaltungen benötigt unter Umständen sehr lange Vorlaufzeiten (bis zu einem Jahr). Deswegen ist aus unserer Sicht eine kurzfristige Nichtgenehmigung von geplanten Terminen nicht umsetzbar. Aus diesem Grund fragen wir, inwieweit den Organisatoren bereits im Vorfeld signalisiert wurde, dass die Veranstaltungen aufgrund der Gesetzesänderung nicht genehmigungsfähig seien.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Roth (Die Linke)