Tagesordnungspunkt

TOP 15.1: Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.06.2016   Rat/0023/2016 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  2924/2015/1 

Beschlüsse:

 

I. Mündlicher Änderungsantrag von Ratsmitglied Weisenstein:

 

Der Rat möge in der Fassung der BV 8 (Kalk) aus der Sitzung vom 21.04.2016 beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Stimme von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) bei Stimmenthaltung der Gruppe pro Köln, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde sowie gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. abgelehnt.

 

 

 

II. Beschluss gemäß Verwaltungsvorlage:

 

Der Rat beschließt, dass zur Beschleunigung von Bauleitplanverfahren künftig wie Modell A zu verfahren ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.