Tagesordnungspunkt

TOP 5.3: Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.06.2016   STA/0019/2016 
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.05.2016 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
Beschluss:ungeändert empfohlen
Vorlage:  0990/2016 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

Der Rat begrüßt den 2. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ und nimmt diesen zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Prioritäten zu setzen und die Einzelmaßnahmen – soweit erforderlich – den zuständigen politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2021 vorzulegen.

Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und die Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.