Tagesordnungspunkt

TOP 6.2: Ausbau des Stadtgartens zu einem Europäischen Zentrum für Jazz und aktuelle Musik

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.06.2016   Rat/0027/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  1847/2016 

Beschluss gemäß Empfehlung des Finanzausschusses aus seiner Sitzung am 23.06.2016:

 

 

Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Bezirksregierung Köln - im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen die Aufstockung des jährlichen Betriebskostenzuschusses an den Initiative Kölner Jazz Haus e.V. zum Zwecke des Ausbaus und Betriebes des Stadtgartens zu einem Europäischen Zentrum für Jazz und aktuelle Musik (siehe Konzept in der Anlage) in folgender Höhe:

 

Haushaltsjahr

BKZ laut Haushaltsplan

Projektmittel

Übertrag

BKZ neu

2017

160.000 €

40.000 €

200.000 €

2018

260.000 €

40.000 €

300.000 €

 

Die Finanzierung des Konzeptes erfolgt in 2017 aus den im Rahmen der Verabschiedung der Haushaltssatzung im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen unter der Bezeichnung „Initiative Kölner Jazz Haus“ angemeldeten 160.000 €. Zur weiteren Finanzierung erfolgt eine Umschichtung von Projektmitteln in Höhe von 40.000 € aus dem Musiketat. Die Finanzierung in 2018 erfolgt durch die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel von 260.000 € sowie einer Umschichtung von Projektmitteln in Höhe von 40.000 € aus dem Musiketat.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) sowie bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion und der Gruppe pro Köln zugestimmt.