Tagesordnungspunkt

TOP 6.1.7: Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.06.2016   Rat/0023/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  2053/2016 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln stimmt den Änderungen und Ergänzungen der Satzung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG zu, die sich aus der in der Anlage 1 zu diesem Beschluss beigefügten Synopse (Spalte Neufassung) ergeben.

 

Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundspersonen oder das Registergericht sowie aus steuerlichen oder aus sonstigen Gründen Änderungen als notwendig und zweckmäßig erweisen, erklärt sich der Rat mit diesen Änderungen einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt dieses Beschlusses nicht verändert wird.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.