Tagesordnungspunkt

TOP 5.2.2.1: Änderungsantrag Veedelsweihnachtsmärkte zu 5.2.2 AN/1206/2016, Grüne und CDU

BezeichnungInhalt
Nachtrag:08.07.2016 
Sitzung:07.07.2016   BV1/0018/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/1281/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz nimmt den Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen /Internationales/Vergabe (AVR) vom 20. Juni 2016 zu Weihnachtsmärkte auf Plätzen der Innenstadt (Friesenplatz und Chlodwigplatz) – Verwaltungsvorlage 1662/2016 - zurKenntnis und schließt sich dem Beschluss im Wortlaut an.
  2. Die Bezirksvertretung erklärt ihre Zuständigkeit für die Plätze Chlodwigplatz, Friesenplatz und Ebertplatz im Sinne von § 2, Absatz 1, Ziffer 7.1 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Alleinentscheidung über die Nutzung besagter Plätze bei der Bezirksvertretung liegen kann"

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen SPD bei Enthaltung von Herrn Musto.