Nachtrag: 08.07.2016
Sitzung: 07.07.2016 BV1/0018/2016
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: AN/1281/2016
Beschluss:
- Die
Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz nimmt den Beschluss des Ausschusses Allgemeine
Verwaltung und Rechtsfragen /Internationales/Vergabe (AVR) vom
20. Juni 2016 zu Weihnachtsmärkte auf Plätzen der Innenstadt (Friesenplatz
und Chlodwigplatz) – Verwaltungsvorlage
1662/2016 - zurKenntnis und schließt sich dem Beschluss im
Wortlaut an.
- Die Bezirksvertretung erklärt ihre Zuständigkeit für die Plätze Chlodwigplatz, Friesenplatz und Ebertplatz im Sinne von § 2, Absatz 1, Ziffer 7.1 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Alleinentscheidung über die Nutzung besagter Plätze bei der Bezirksvertretung liegen kann"
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, gegen SPD bei Enthaltung von Herrn Musto.