TOP Ö 5.1: Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Gesundheitsausschuss beschließt, entsprechend der Empfehlung des gemeinsamen Unterausschusses „Selbsthilfegruppen“ des Gesundheitsausschusses sowie des Ausschusses für Soziales und Senioren, – unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 – im Haushaltsjahr 2016 die Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich gemäß der beigefügten Anlage, zu fördern. Mittel stehen im Teilplan 0701 – Gesundheitsdienste, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, zur Verfügung.

Die Restmittel werden der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln zur Unterstützung städtisch nicht geförderter, originärer Selbsthilfegruppen zur Verfügung gestellt. Sie dienen der Förderung von Aktivitäten, die aufgrund der geringen Antragshöhe (bis 512 €) nicht vom Gesundheitsamt bezuschusst werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschüsse, abzüglich der bereits gewährten Abschlagszahlungen, zu bewilligen und auszuzahlen.

 


Einstimmig beschlossen.