Beschluss:

Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der im Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung stehenden Mittel für Schwerpunkte und Festivals gemäß der Rangfolge der beigefügten Anlage. Die ausgewählten Projekte sind Bestandteil der Reserveliste zur Programmplanung 2016.

Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2016/2017. Darüber hinaus sind die Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO zu beachten.

Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschusshöhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50% des Ursprungsbetrags übersteigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfassung durch den Ausschuss Kunst und Kultur. Unabhängig davon teilt die Verwaltung den Vollzug der Dringlichkeitsentscheidung dem Ausschuss zeitnah mit.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig genehmigt