Tagesordnungspunkt

TOP 8.5: Barrierefreies Ehrenfeld
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 13.10.2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.11.2016   BV4/0019/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/1718/2016 

Beschluss:

Auf allen Ehrenfelder Gehwegen soll unverzüglich eine barrierefreie Mobilität gewährleistet werden. Das Amt für öffentliche Ordnung ist angehalten, für die Aufrechterhaltung der barrierefreien Gehwegmobilität zu sorgen und die Gehwegbreite von 1,50 Metern (zzgl. Sicherheitsabständen 0,2 m zum Haus + 0,3 m zum PKW) und Begegnungszonen nach 15 Metern mit geeigneten Maßnahmen zu realisieren. Eine Unterschreitung ist nur dann möglich, wenn der Gehweg eine bauliche Breite von 2,00 Metern nicht aufweist.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der FDP-Piraten-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE.