Tagesordnungspunkt

TOP 12.26: Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke

BezeichnungInhalt
Nachtrag:03.11.2016 
Sitzung:14.11.2016   FA/0020/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3285/2016 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.)    Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke bei Gesamtkosten in Höhe von rund 4.944.200 EUR (brutto) zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

 

2.)    Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Strombrücke und LOS B der Zoobrücke eine außerplanmäßige Bereitstellung und gleichzeitige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rund 3.538.100 EUR (brutto) im Teilfinanzplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV –, in der Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen –, bei der zu bildenden Finanzstelle 6901-1202-0-0220, Erneuerung  Asphaltdecke Zoobrücke im Haushaltsjahr 2017. Die Deckung erfolgt durch entsprechende Wenigerauszahlungen im gleichen Teilfinanzplan sowie gleicher Teilplanzeile bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0310 Grunderneuerung Mülheimer Brücke, Haushaltsjahr 2017.

 

Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt