TOP Ö 4.1: Verwendung Sportpauschale

Kenntnis genommen

 

Auf Nachfrage vom RM Kron bestätigt Herr Sanden, dass die Beantwortung dieser Anfrage mit erheblichem Aufwand verbunden war. RM Thelen weist auf die sehr kleinteilige aber interessante Darstellung hin. Herr Sanden beantwortet anschließend in Anlehnung an Absatz 2 der Stellungnahme der Verwaltung eine ergänzende Fragestellung von Herrn Schulz (Definition/Zusammensetzung/Verwendung der Sportpauschale). Die vom Land überwiesene Sportpauschale (zurzeit rund 2,9 Millionen Euro per anno) fließt in den kommunalen Haushalt und wird dort für vielfältige Leistungen in Anspruch genommen beziehungsweise im Rahmen der Haushaltsplanung verplant. Die Verwendung der Sportpauschale ist dann auch detailliert nachzuweisen. RM Dr. Schoser dankt für die Informationen und führt unter Hinweis auf Anlage 7 der Stellungnahme aus, dass die verfügbaren Mittel bei weitem nicht auskömmlich sind. Dem wird interfraktionell zugestimmt. Dass dies dargestellt wird, ist für die Sportpolitik sehr hilfreich. In einer kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Seeck, Herrn Göbel, Herrn Sanden, RM Kron, Herrn Maedge (Sportpauschale zur Schaffung von Sportinfrastruktur), RM Breite, RM Thelen und Herrn Schulz wird nochmals deutlich, dass die Sportpauschale dazu beiträgt, dass die unterschiedlichsten Ausgaben der Sportverwaltung, sowohl investiv, als auch konsumtiv, gedeckt werden können. Allerdings besteht trotz der pauschalisierten Landesförderung und damit verbundener Planungssicherheit für die Kommunen die Notwendigkeit, dass für eine qualitative Aufgabenerfüllung im Sinne des Kölner Sports die damit korrespondierenden kommunalen Mittel für die Sportförderung in angemessener Höhe parallel bereitgestellt werden. Dies war im Moment nicht mehr der Fall und sollte insofern dann auch bei den politischen Beratungen zum städtischen Haushalt seinen Niederschlag finden. Interfraktionell wird es positiv gesehen, dass durch die detaillierte und aufschlussreiche Darstellung im Sportausschuss Transparenz in Sachen Sportpauschale geschaffen und ein Diskussionsprozess über Vor- und Nachteile der Pauschalisierung geführt werden konnte. Abschließend beantwortet Herr Sanden noch ergänzende Fragestellungen von RM Thelen (Zahlungen an die Advancesport AG) und Herrn Blank (Förderung Schützenvereine).

 

ANMERKUNG: Die Beantwortung der Anfrage ist zwischenzeitlich auch online verfügbar (Nachfrage von RM Yurtsever). Die Vorlage wurde versehentlich trotz Freigabe nicht online geschaltet!