Beschluss:
Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW folgende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters und eines Ratsmitgliedes:
Wir beschließen gemäß § 60 Absatz 1, Satz 2 GO NRW, die Realisierung des Multimedia-Projekts „Time Drifts Cologne“ an Silvester 2016 mit Gesamtaufwendungen i.H.v. 185.000 € sowie ergänzende Programmbeiträge mit Gesamtaufwendungen i.H.v. 40.000 €. Zudem beschließen wir im Haus-haltsjahr 2016 zur Projektfinanzierung den überplanmäßigen zahlungswirksamen Mehrbedarf i.S.d. § 83 GO NRW i.H.v. 225.000 € im Teilergebnisplan 0111 – Sonstige Innere Verwaltung in der Teilplan-zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (185.000 €) und in der Teilplanzeile 16 – Sonstige ordentl. Aufwendungen (40.000 €). Deckung erfolgt durch entsprechende Mehrerträge bei der Gewerbesteuer im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft in der Zeile 1 – Steuern und ähnliche Abgaben.
Köln, den 29.11.2016
gez. Henriette Reker gez. Jörg Frank
Oberbürgermeisterin Ratsmitglied
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.