TOP Ö 2.2: 11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

 

RM Kron begrüßt den Vertreter des Amtes für Wohnungswesen, Herrn Käufer. Herr Käufer erklärt, dass es gegenüber der umgedruckten Sachstandsmitteilung zwischenzeitlich keine wesentlichen Veränderungen gegeben hat. Aktuell stehen bereits 5 Turnhallen wieder für den Schul- und Vereinsbetrieb zur Verfügung. Die Turnhalle Kolkrabenweg wird nach Abschluss der noch erforderlichen Markierungsarbeiten (erfolgt noch diese Woche) ebenfalls wieder verfügbar sein. Hinsichtlich der Hallen Vogelsanger Str., Niehler Kirchweg und Reitweg verweist Herr Käufer auf die Ausführungen in der Mitteilung. Insoweit kann die Zielsetzung, zum Jahresende 9 Turnhallen wieder frei zu ziehen, aller Voraussicht nach erreicht werden, auch weil die Flüchtlingszahlen derzeit stagnieren beziehungsweise zum Teil rückläufig sind. Die sukzessive Freiräumung soll in 2017 mit hoher Priorität weitergeführt werden. Allerdings kann hierzu noch kein konkreter Zeitplan genannt werden.

RM Kron dankt Herrn Käufer für die Ausführungen. In einer sich anschließenden kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Hoffmann, RM Stahlhofen, RM Kron, Herrn Käufer, RM Michel und Herrn Ayata wird ausgeführt, dass die Kommunikation beziehungsweise Information im Zusammenhang mit neuen Entwicklungen bei der Flüchtlingsunterbringung in Turnhallen weiter optimiert werden könnte und dem Freizug weiterer Turnhallen höchste Priorität beizumessen ist. Herr Käufer weist auf die wöchentlich stattfindenden verwaltungsinternen Informationsgespräche hin, an denen auch Vertreter der Schul- und Sportverwaltung teilnehmen. Dabei wurde auch kommuniziert, dass ein Rückbau der Turnhallen in aller Regel drei Wochen dauert. Der künftig vorbehaltlich des Ratsbeschlusses am 20.12.2016 geplante verstärkte Einsatz von Containerbauten wird positiv gesehen. Hierzu sollte es aber auch zeitnah einen Zeitmaßnahmenplan zur Umsetzung geben. Herr Käufer kündigt an, dass nach erfolgter Beschlussfassung ein Zeitmaßnahmenkatalog erarbeitet und nach Fertigstellung als Mitteilung in die Politik (Anfang 2017) gegeben wird.