Tagesordnungspunkt

TOP 10.38: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Anpassung von Maßnahmen

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2016   Rat/0026/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3590/2016 

Beschluss:

Der Rat beschließt, die mit Beschluss vom 10.05.2016 im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zur Umsetzung vorgegebenen Maßnahmen durch die in Anlage 1 enthaltenen Anpassungen fortzuschreiben.

 

Eventuell frei werdende Fördermittel werden für bisher noch nicht geförderte Kosten der beschlossenen Maßnahmen und / oder für Ersatzmaßnahmen (Anlage 1, lfd. Nrn. 3, 31-34) an den Fördergeber nachgemeldet.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.