Tagesordnungspunkt

TOP 9.2.4: Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.02.2017   BV5/0020/2017 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  3968/2016 

Anschließend erweitert die Bezirksvertretung Nippes die Vorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

„Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-                Nachhaltigkeit der Maßnahme

-                Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o       Aufwertung

o       Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o       Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-                Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-                Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-                Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-                Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-                Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-                Neubepflanzung von Beeten

-                Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-                Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-                Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-           Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-                Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-                Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-                Unterhaltung und Gestaltung von Sportplätzen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-                Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-                Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.“

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen beschlossen.