Beschluss:

Im Haushaltsplan 2016/2017 stehen im Hj. 2017 aus der Kulturförderabgabe und dem politischen Veränderungsnachweis zusätzliche Mittel im Teilergebnisplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus - in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und in der Teilplanzeile 15 -Transferaufwendungen- für Maßnahmen der Stabsstelle für Medien- und Internetwirtschaft zur Verfügung.

 

Der Finanzausschuss beschließt zur Durchführung der Maßnahmen die Freigabe der im Teilergebnisplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus – in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – und in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – veranschlagten konsumtiven zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen i. H. v. 700.000 Euro für die Realisierung der dargestellten Maßnahmen in 2017.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt