Tagesordnungspunkt

TOP 17.12: Antrag der CDU-Fraktion betreffend Nachbesetzung verschiedener Gremien

BezeichnungInhalt
Nachtrag:14.02.2017 
Sitzung:14.02.2017   Rat/0029/2017 
Zusatz: (zugesetzt)
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/0263/2017 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Änderungen in Gremien:

 

I. Ausschüsse:

 

Der Rat der Stadt Köln wählt

 

1.    anstelle von Frau Birgit Gordes

Herrn Stefan Götz als stimmberechtigtes Mitglied in den Stadtentwicklungsausschuss.

 

2.    anstelle von Herrn Dr. Ralph Elster
Herrn Stefan Pohl als stimmberechtigtes Mitglied in den Integrationsrat.

 

3.    anstelle von Frau Birgit Gordes
Frau Ira Sommer als stimmberechtigtes Mitglied in den Liegenschaftsausschuss.

 

 

II. Zweckverbandsversammlung und Verwaltungsrat Sparkasse KölnBonn

 

1.    Der Rat der Stadt Köln wählt gemäß § 15 Abs. 2 und 3 GkG

 

a.    anstelle von Frau Birgit Gordes
Herrn Dr. Martin Schoser zum Mitglied in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn.

 

b.    anstelle von Herrn Dr. Martin Schoser
Herrn Thomas Welter zum Stellvertreter in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn.

 

2.    Der Rat der Stadt Köln weist sämtliche von ihm in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder an, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn:

 

a.    anstelle von Frau Birgit Gordes
Herrn Dr. Ralph Elster als sachkundiges Mitglied sowie

 

b.    anstelle von Herrn Dr. Ralph Elster
Frau Birgitta Nesseler-Komp als Verhinderungsvertreterin  

 

in den Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn (Vgl. § 12 Abs. 5 SpkG NRW) zu wählen.

 

3.    Der Rat der der Stadt Köln weist sämtliche von ihm in die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder an, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn:

 

a.    anstelle von Frau Birgit Gordes
Herrn Dr. Ralph Elster zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Verbandsversammlung der Sparkasse KölnBonn.

 

b.    anstelle von Frau Birgit Gordes
Herrn Dr. Ralph Elster zum zweiten Stellvertreter des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Sparkasse KölnBonn auf Vorschlag der Stadt Köln zu wählen.

 

 

III. Aufsichtsrat Koelnmesse GmbH

 

Der Rat der Stadt Köln entsendet anstelle von Herrn Dr. Ralph Elster

Herrn Hans-Werner Bartsch als stimmberechtigtes Mitglied in den Aufsichtsrat der Koelnmesse GmbH.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

__________

Anmerkung:

 

Die Oberbürgermeisterin nimmt an der Abstimmung nicht teil.