Beschluss: Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

 

RM Kron begrüßt Frau Adams (Amt für Wohnungswesen), die für Rückfragen zum Flüchtlingsbericht zur Verfügung steht. Ergänzend zum vorgelegten Bericht erläutert Frau Adams in Sachen Turnhallenbelegung, dass die TH Westerwaldstraße am 24.03.2017 leergezogen wird. Von den ursprünglich 24 belegten Turnhallen (drei weitere Hallen waren reserviert) mit 3.500 Plätzen sind derzeit noch 13 belegt, wobei sich 4 Hallen davon im Leerzug befinden (Am Portzenacker/Beuthener Str./Soldiner Straße/Burgwiesenstraße). Bei gleichbleibender Entwicklung der Flüchtlingszahlen sollte das im Laufe des April 2017 gelingen. Danach sind dann noch 9 Hallen mit knapp 1000 Flüchtlingen belegt. Zielsetzung ist, bis spätestens Ende des Jahres, ggfls. auch früher, auch diese Hallen freizuräumen. Von Vorteil ist hierbei auch, dass in 2017 ca. 4000 zusätzliche alternative Unterbringungsmöglichkeiten verfügbar sind.

 

Unter Hinweis auf TOP 3.10 (Sporthalle Ostlandstr. in Köln-Weiden) erläutert Frau Adams ergänzend, dass im Rahmen eines heutigen Ortstermins eine Firma gefunden werden konnte, die insbesondere die Vorgaben der Unfallverhütungsvorschriften ,die Verkehrssicherheit sowie haftungsrechtliche und baurechtliche Vorgaben im Rahmen der vorgesehenen Bodeninstandsetzung erfüllt. Auch in Abstimmung mit der Gebäudewirtschaft ist denkbar, dass die entsprechenden Arbeiten ggfls. noch im April 2017 durchgeführt werden können. Frau Dr. Klein führt aus, dass die Entscheidung für eine Bodeninstandsetzung einvernehmlich mit allen Beteiligten getroffen wurde, auch mit Blick darauf, dass sich die vorgesehene Sanierung des Schulzentrums Weiden im Rahmen des ÖPP-Projektes inklusive Erneuerung der Turnhalle im Zeitplan befindet.

 

RM Kron dankt Frau Adams für die gemachten Ausführungen. Auf Nachfrage von RM Kron erklärt Frau Adams, dass das Bonotel nach derzeitigen Stand Ende Mai 2017 für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung steht. In einer kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Stahlhofen, RM Noack, Herrn Hoffmann, RM Kron, RM Breite und Frau Adams wird nochmals die gemeinsame Zielsetzung deutlich, den sukzessiven Freizug der noch belegten Turnhallen schnellstmöglich zu realisieren.