Tagesordnungspunkt

TOP 5.2.10: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen zu Abi-Motto Wochen an Innenstadtschulen

BezeichnungInhalt
Nachtrag:14.03.2017 
Sitzung:16.03.2017   BV1/0029/2017 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  AN/0431/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, während der diesjährigen „ABI-Motto-Wochen“ Maßnahmen zu ergreifen, dass Vorfälle wie 2016 sich nicht wiederholen.

Diese Maßnahmen sollen eine gemeinsame Sicherheitskonzeption von Polizei, Ordnungsamt und Schulen, gezielte Kontrollen vor den bisher in Rede stehenden Innenstadtschulen, sowie das Anwenden der neuen Stadtverordnung (Alkoholverbot vor Schulen) berücksichtigen.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen Herrn Müller bei Enthaltung von CDU und Herrn Scheffer.