| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Nachtrag: | 14.03.2017 |
| Sitzung: | 16.03.2017 BV1/0029/2017 |
| Beschluss: | ungeändert beschlossen |
| Vorlage: | AN/0431/2017 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 103 KB |
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, während der diesjährigen „ABI-Motto-Wochen“ Maßnahmen zu ergreifen, dass Vorfälle wie 2016 sich nicht wiederholen.
Diese Maßnahmen sollen eine gemeinsame Sicherheitskonzeption von Polizei, Ordnungsamt und Schulen, gezielte Kontrollen vor den bisher in Rede stehenden Innenstadtschulen, sowie das Anwenden der neuen Stadtverordnung (Alkoholverbot vor Schulen) berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, gegen Herrn Müller bei Enthaltung von CDU und Herrn Scheffer.
