Beschluss

1)    Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2016/17 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm in für folgende Maßnahmen zu verwenden:

Nr	Stadtverschönerungsmittel 2016/2017*	Kosten ca.
1	Sanierung Schaurteplätzchen in Deutz	15.000,00 €
2	Sanierung/Anschubfinanzierung der wassergebundenen Decke Alteburger Straße (Mittelstreifen zwischen Ubierring und Kreisel Maternusstraße); wird regelmäßig als Boule-Platz genutzt	5.000,00 €
3	Anschubfinanzierung Sanierung Maternuskirchplatz	20.000,00 €
4	Anschubfinanzierung Treppe am Fort des Bauspielplatzes	7.500,00 €
5	Bänke: Eisenmarkt (4), Weißenburgerstraße (2), Alteburger Straße (2), Karl-Berbuer-Platz (2), Prälat Otto Müller Platz (2)  (Anzahl der Bänke jeweils in Klammern)	15.000,00 €
6	Yitzhak-Rabin-Platz	10.000,00 €
7	Spielgeräte Anschubfinanzierung Am Stavenhof	5.000,00 €
		77.500,00 €

2)    Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 77.500 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.

3)    Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.

Im Haushalt 2016/17 stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen folgende Beträge zur Verfügung:
für 2016:                                 50.000 €
für 2017:                               100.000 €.

Die Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.