Nachtrag: 25.04.2017
Sitzung: 04.05.2017 UG/0024/2017
Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 24.04.2017. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage 8 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Verkehrsausschusses vom 02.05.2017 umgedruckt (Tischvorlage).
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Vorlage: 1019/2017
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Zunächst stellt
der Ausschussvorsitzende den von RM Herrn Brust mündlich beantragten Text
des Änderungsantrags zur Abstimmung:
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verkehrsausschusses
am 27.06.2017 einen Vorschlag zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der
3. Baustufe Nord-Südstadtbahn Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen,
wie z. B. Bäume, Hecken oder Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von
ca. 200.000 €, kurzfristig zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu
beteiligen. Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den
geplanten Fällungen erfolgen.
Die Mittel für diese zusätzlichen
Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die Verpflanzungen im Teilergebnisplan
1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen
für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 zur Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
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Anschließend
stellt er den so geänderten Beschlusstext
zur Abstimmung:
geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verkehrsausschusses
am 27.06.2017 einen Vorschlag zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der
3. Baustufe Nord-Südstadtbahn Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen,
wie z. B. Bäume, Hecken oder Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von
ca. 200.000 €, kurzfristig zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu beteiligen.
Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den geplanten
Fällungen erfolgen.
Die Mittel für diese zusätzlichen
Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die Verpflanzungen im
Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13
– Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 zur
Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.