TOP Ö 5.5: Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück

Sitzung: 02.05.2017 Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Vorlage: 0981/2017

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales wie folgt zu beschließen:

 

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales beschließt:

 

  1. Der Bedarf in Höhe von 150.000 Euro (brutto) wird anerkannt.

  2. Die investive Auszahlung erfolgt im Haushaltsjahr 2017 aus Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung – Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 3200-0205-1-2100 in Höhe von 150.000 EUR.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion