Tagesordnungspunkt

TOP 3.1.1: Änderungsantrag/ Vorschläge aus Bürgerhaushalt 2016 neu bewerten und umsetzen, Antrag Linke

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.05.2017   BV1/0024/2017 
Beschluss:geändert beschlossen
Vorlage:  AN/0602/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt nimmt die Beschlussvorlage 0456/2017 zur Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge zur Kenntnis und verweist diese zur Überarbeitung zurück an die Verwaltung. Diese wird aufgefordert:

 

1.)  die Vorschläge für den Stadtbezirk Innenstadt erneut zu sichten, prüfen und zu sortieren und der Bezirksvertretung die 25 bestbewerteten Vorschläge zur Beratung und Priorisierung vorzulegen, die auch umgesetzt werden können.

2.)  die Bezirksvertretung über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu informieren.

3.)  die bezirklich veranschlagten 100.000 Euro in die zu beschließenden Maßnahmen zu investieren und nicht in den Städtischen Haushalt zurück fließen zu lassen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen die CDU bei Enthaltung der SPD.