Sitzung: 11.05.2017 STA/0025/2017
Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 und der Verkehrsausschuss uneingeschränkt zustimmen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 1105/2017
1. Beschluss: (mündlicher
Änderungsantrag des Herrn Frenzel)
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage
ohne Votum in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt und
bittet um Wiedervorlage.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt gegen die
SPD-Fraktion.
2. Beschluss (Abstimmung über den Wiedervorlageverzicht)
Der
Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls der
Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung
Innenstadt ohne Einschränkung zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die SPD-Fraktion.
3. Beschluss: (Abstimmung über den unveränderten
Verwaltungsvorschlag)
Der
Stadtentwicklungsausschuss
1. nimmt das Ergebnis des Auswahlverfahrens
für die Erstellung des "Gestaltungsplans Gesamtraum Via Culturalis mit
Neugestaltung der Gürzenichstraße" sowie die erfolgte Vorplanung zur
Neugestaltung der Gürzenichstraße zur Kenntnis;
2. beauftragt die Verwaltung, die
Entwurfsplanung auf Basis der Vorentwurfsplanung von RMP Stephan Lenzen
Landschaftsarchitekten gemäß den Anlagen 1 und 2 weiter zu verfolgen.
3. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls
der Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt ohne Einschränkung
zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion.
Anmerkung: RM Struwe hat an der Beratung und Abstimmung zu diesem
Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.