Anfrage:

 

Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 04.07.2017:

 

Am 19.12.2016 hat die Stadt Köln mit dem Verein „Freunde und Förderer des Historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln e.V.“ eine Vereinbarung über die Überlassung und Sanierung des Kulturdenkmals „MS Stadt Köln“ abgeschlossen. Der Rat der Stadt Köln unterstützt dieses Vorhaben mit breiter Mehrheit.

 

Gemäß dieser Vereinbarung soll der Verein Drittmittel in Höhe von 700.000 Euro für die Sanierung des Schiffes bis zum 31.12.2017 einwerben. Ist diese Voraussetzung erfüllt, steuert die Stadt 500.000 Euro aus Mitteln der Kulturförderabgabe zu.

 

Der Verein hat nunmehr mitgeteilt, dass es ihm aufgrund der erst nach dem Vertragsschluss im Dezember 2016 erfolgten Antragstellung nicht möglich sei, noch Fördermittel von der NRW-Stiftung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für 2017 zu akquirieren. Fördermittel seien erst für das Jahr 2018 zu erwarten. Zur unmittelbaren Gefahrenabwehr für das Schiff wird dringend gebeten, 300.000 Euro kurzfristig bereitzustellen, damit noch vor dem Winter 2017/18 mit der dringend erforderlichen Rumpfsanierung begonnen werden kann.

 

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.    Wie ist der Stand des Projekts „MS Stadt Köln“?

2.    Wie beurteilt die Verwaltung den Zustand des Ratsschiffes? Sind insbesondere Sanierungsmaßnahmen am Schiffsrumpf im Jahr 2017 dringend erforderlich?

3.    Wie beurteilt die Verwaltung die Aussicht auf Fördermittel Dritter

a)    für das Jahr2017?

b)    für das Jahr 2018?

4.    Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung vor, wenn Fördermittel Dritter erst für das Jahr 2018 zu erwarten sind? Ist insbesondere eine Vor- bzw. Zwischenfinanzierung unter Mithilfe der Stadt denkbar (z.B. Darlehen), ggf. in Abstimmung mit den Fördergebern?

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss Kunst und Kultur die Beantwortung dieser Anfrage mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen