Nachtrag: 30.06.2017
Sitzung: 10.07.2017 BV4/0029/2017
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: AN/1020/2017
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, eine Sondersitzung als „Jugendsitzung
in der Bezirksvertretung Ehrenfeld“ durchzuführen. Diese soll künftig einmal
pro Jahr stattfinden.
Für die Jugend-BV-Sitzung gelten folgende Grundsätze:
- Sitzungsbeginn 10 Uhr vormittags an einem
Wochentag.
- Sitzungsdauer 60 bis 90 Minuten.
- Als Gäste sind Schüler*innen aller Schulen
aus dem Stadtbezirk Ehrenfeld eingeladen. Die Schulen sollen dabei auswählen,
welche Klassen bzw. Kurse teilnehmen. Für Exkursionen im Rahmen des Unterrichts
bieten sich etwa SoWi- oder Politikkurse der Oberstufen oder Mittelstufen etc.
an, in deren Rahmen das politische System der Bundesrepublik Deutschland oder
das Thema Kommunalpolitik besprochen wird.
- Innerhalb dieser Kurse soll in enger
Absprache mit den Fachlehrer*innen (federführend über den Bezirksbürgermeister)
die Möglichkeit geschaffen werden, dass Schüler*innen kommunalpolitische
Anträge vorbereiten und diese möglichst als gemeinsamer Antrag in der Sitzung
behandelt werden. Darüber hinaus soll die Möglichkeit der Bürgereingabe im
Vorfeld der Sitzung vermittelt werden.
- Die Verwaltung wird gebeten, Vorlagen mit
kinder- und jugendspezifischen Themen insbesondere zu dieser Sitzung
einzubringen.
- Im Anschluss an die Sitzungen soll in einem
ausreichenden Rahmen Zeit eingeplant werden, sodass sowohl in einer moderierten
Fragerunde als auch im persönlichen Gespräch Schüler*innen den
Kommunalpolitiker*innen Ihre Fragen stellen können.
- Die Sitzung, an der Schülerinnen und
Schüler teilgenommen haben wird unmittelbar im Anschluss an die Sitzung
nachbereitet, zu dieser Nachbereitung sollen Mitglieder der Bezirksvertretung
zur Verfügung stehen.
- Über den genauen Ablauf und Inhalte sollen
sich die Fraktionen im Einvernehmen verständigen.
Die erste Jugend-BV-Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld soll im ersten Halbjahr 2018 stattfinden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.