Die Bezirksvertretung genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung vom 13.09.2017:

„Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Haushaltssatzung 2018, den Haushaltsplan 2018 einschließlich Finanzplanung bis 2021, den Bezirkshaushalt und den Anlagenband zur Kenntnis.

 

Die Bezirksvertretung Nippes begrüßt ausdrücklich die angestrebte und teilweise bereits umbesetzte Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Bezirke und bittet den Rat, diesen Weg fortzusetzen.

 

Sie beschließt weiter die Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem. § 37 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2018 unter Bezug auf den Ratsbeschluss vom 11.07.2017 in Höhe von 106.300 EUR. Die Mittel werden gemäß Anlage 1 aufgeteilt.

 

Einzelbeschlussvorlagen zu Projekten und Maßnahmen, die aus bezirksorientierten Mitteln gefördert und finanziert werden sollen, sind der Bezirksvertretung Nippes zur Entscheidung vorzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.