Nachtrag: 11.09.2017
Sitzung: 11.09.2017 BV4/0030/2017
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2695/2017
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung ihres Beschlusses vom 08.05.2017, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Maßnahme |
Betrag in Euro |
Gestaltung von Außenanlagen an Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk |
5000,00 € |
10 Bänke Neu: -Herkulespark (3) -Vogelsanger Markt (2) -Venloer Straße / Häuschensweg (1) -Gerhard Wilczek-Platz (3) Reparatur: -Rundbank Gumprechtstraße (1) |
6000,00 € |
Lehrpfad für Bäume des Jahres im Rochuspark, seit 1989 bis heute (Fortsetzung in Folgejahren) |
15.000,00 € |
Bewegungs- / Fitnessparcours im Stadtbezirk |
40.000,00 € |
Planung von mindestens 10 neuen Baumstandorten auf der Subbelrather Straße zwischen Bahnlinie und Ehrenfeldgürtel |
12.000,00 € |
Summe: |
78.000,00 € |
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung erfolgt.
- Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Restmittel für das Jahr 2016 in Höhe 9.640 Euro sowie der Mittel für das Jahr 2017 in Höhe von 68.360 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung erfolgt.
- Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.