Nachtrag: 21.09.2017
Sitzung: 21.09.2017 STA/0027/2017
Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: AN/1352/2017
Der Beschlussvorschlag wird in Ziffer 4 um
folgenden Satz ergänzt:
Es ist öffentlich geförderter Wohnungsbau in
Höhe von mindestens 30 % der zu errichtenden Wohneinheiten vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich – gegen die Stimmen der
CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion – zugestimmt.
Ziffer 5, letzter Spiegelpunkt ist wie folgt
neu zu fassen:
Die zukünftigen Parkangebote sowie die
Optimierung der Erschließung der vorhandenen Tiefgaragen erfolgen im Rahmen der
Umsetzung des Verkehrskonzepts für die Altstadt, das nach zu erfolgender
Bürgerbeteiligung noch abschließend zu beschließen ist.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich –
gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Fraktion Die
Linke– abgelehnt.