TOP Ö 2.1: Reinigung in Schulen verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss über die Ersetzung des ursprünglichen Antrages:

 

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt, den Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT durch einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

 

Beschluss über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. darzustellen, welche Schultoiletten saniert werden müssen,
  2. darzustellen, bei welchen Schultoiletten durch vermehrte Reinigung eine Verbesserung zu erzielen ist,
  3. darzustellen, bei welchen sanierten Toiletten durch die entsprechenden Konzepte eine nachhaltige Verbesserung erzielt wurde und
  4. darzustellen, an welchen Schulen eine mindestens 20%-ige Mehrnutzung durch zusätzliche Schüler erfolgt ist (seit Sommer 2015, zum Beispiel durch Offenen Ganztag / Flüchtlinge / Mehrklassen oder Zügigkeitserhöhung).

Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.