TOP Ö 4.2: Zusätzliche Mittel für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Fachausschüsse bzw. der Finanzausschuss beschließen, ab dem Haushaltsjahr 2018 zur Stärkung von Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.000.000 € pro Jahr freizugeben. Die Mittel werden zur Erhöhung der Förderung von rund 33 € je OGS-Platz und Schuljahr eingesetzt.

Die in 2018 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 im Teilergebnisplan 0301 Schulträgeraufgaben zur Verfügung gestellt. Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel wurden in der Haushaltsplanung 2018ff. berücksichtigt.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.