Tagesordnungspunkt

TOP 2.2.1: Zusätzliche Mittel für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

BezeichnungInhalt
Nachtrag:09.01.2018 
Sitzung:16.01.2018   JHA/0031/2018 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  3811/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB

Beschluss:

Die Fachausschüsse bzw. der Finanzausschuss beschließen, ab dem Haushaltsjahr 2018 zur Stärkung von Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.000.000 Euro pro Jahr freizugeben. Die Mittel werden zur Erhöhung der Förderung von rund 33 Euro je OGS-Platz und Schuljahr eingesetzt.

Die in 2018 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch Ermächtigungsübertragung im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 im Teilergebnisplan 0301 Schulträgeraufgaben zur Verfügung gestellt. Die für die Folgejahre erforderlichen Mittel wurden in der Haushaltsplanung 2018ff. berücksichtigt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.