Sitzung: 19.02.2018 BV2/0036/2018
Beschluss: Kenntnis genommen
Oberbürgermeisterin Frau Reker
begrüßt die Sitzungsteilnehmer, bedankt sich als erstes für die gute
Zusammenarbeit in der Vergangenheit im Zusammenhang mit der
Flüchtlingsunterbringung, und erläutert dann die aktuellen Sachstände zu
folgenden Themen:
- Stärkung der Bezirke / Stärkung
der Rechte der Bezirksvertretung
o Änderung der
Zuständigkeitsordnung
o Zusammenarbeit
zwischen Bezirksvertretung und Verwaltung
o Finanzielle
Aspekte
o Erhöhung
Bezirksorientierte Mittel
o Zuweisung an
Fraktionen
o Verfahren
zur Haushaltsberatung
o Verfahren
zum Bürgerhaushalt
o Neuorganisation des Ordnungsamtes und der
Bürgerdienste
-
Verwaltungsreform
- Bürgerbeteiligungsverfahren
Im Anschluss beantwortet sie
die Fragen der Bezirksvertretung zu diesen Themen.