Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

Maßnahme	Betrag in Euro
15 Bänke, incl. Unterpflanzung, in Grünanlagen, aufstellen	25.000,00 €
Jahrespflege Maternusplatz, für 2 Jahre	20.000,00 €
Notwendige Erhöhung der Mittel Sanierung Mathias-Kirch-Platz, zwecks Beauftragung	20.000,00 €
Umsetzung BV-Beschluss Blühstreifen	3.000,00 €
Blumenzwiebelpflanzung an verschiedenen Stellen	5.000,00 €
Sanierung wassergebundene Wegedecken, Grünzug Raderthalgürtel-Markusstraße, Nähe Markusstraße	8.000,00 €
Vorgebirgspark, Sanierung wassergebundene Wege	9.000,00 €
Wegsanierung im Vorgebirgspark, Homburger Straße gegenüber Haus-Nr. 17	3.100,00 €
Umsetzung BV-Beschluss Fritz-Encke-Park: Weg zum Platanenwall (16.10.2017)	15.000,00 €
Summe:	108.100,00 €

Die Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel  ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.

2.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für 2016 und 2017 in Höhe von 108.100,00 € für die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel  ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.

3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt. (nicht anwesend Herr Homann, Herr Bronisz)