Beschluss:
Der Rat beschließt, auf der Grundlage der in 2015
entschiedenen Verteilung der Finanzmittel aus dem „Integrationsbudget“ (2016 =
915.700 €), die in der Anlage dargestellte Anpassung einzelner Positionen
aufgrund von Tariferhöhungen. Damit erhöht sich das „Integrationsbudget“ in
2018 auf insgesamt 947.407 €.
Die Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2018,
Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, veranschlagt und werden in der
mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.