Tagesordnungspunkt

TOP : Antrag auf Aktuelle Stunde zum Brüsseler Platz, SPD-Fraktion
Gäste: Vom Ordnungsamt: Herr Janke, Herr Frenzke, Herr Motyka, von der Polizei: Herr Tiemann (PI-Mitte)

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.06.2018   BV1/0034/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

Herr Hupke begrüßt die Vertreter vom Amt für öffentliche Ordnung und Herrn Tiemann von der Polizei. Herr Janke berichtet zunächst über die Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichts.

Herr Tiemnann nimmt auf Nachfrage von Herrn Geffe zu dem Einsatz der Polizei am Brüsseler Platz am Abend des 11.05.2018 Stellung. Der Platz wurde wegen Ruhestörung am besagten Abend durch die Polizei geräumt und gesichert. Zum Schutz der Anwohner seien gegen die sich dort aufhaltenden Personen Platzverweise ohne die Aufnahme von Personalien ausgesprochen worden.

Auf Nachfrage von Herrn Hupke erklärt Herr Tiemann, dass eine zunehmende Drogenproblematik am Brüsseler Platz nicht festgestellt wurde. Der Platz sei unauffällig.

Herr Hupke teilt mit, dass Thema auch im nächsten Kriminalpräventiven Rat thematisieren zu wollen.