Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt eine jährliche Förderung zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen in Höhe von 123.000 € im Haushaltsjahr 2018 zzgl. einer jährlichen Tarifsteigerung ab 2019ff. für Personalaufwendungen.

 

Hierzu beschließt der Rat für das Haushaltsjahr 2018 einen Zuschuss von 123.000 € und genehmigt einen entsprechenden Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0701 – Gesundheitsdienste bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen.

Der Mehrbedarf wird finanziert durch Einsparungen innerhalb desselben Teilergebnisplanes bei gleicher Teilplanzeile.

 

Die notwendigen Mittel für die Weiterführung des Zuschusses zzgl. der jährlichen Tarifsteigerung für Personalaufwendungen werden in der Haushaltsplanung 2019 ff. berücksichtigt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend Frau Ramrath, Herr Ilg, Herrn Bronisz und Herr Daniel)